Rechtsprechung
| BSG, 14.04.2021 - B 9 V 4/21 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Anspruch auf Beschädigtenversorgung Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 03.04.2020 - B 9 SB 71/19 B
Feststellung eines Grades der Behinderung; Divergenzrüge im …
Auszug aus BSG, 14.04.2021 - B 9 V 4/21 B
Auch kann ein in der Berufungsinstanz anwaltlich vertretener Beteiligter nur dann mit der Rüge des Übergehens eines Beweisantrags gehört werden, wenn er diesen bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung aufrechterhalten hat oder das LSG den Beweisantrag in seiner Entscheidung wiedergibt (stRspr; vgl zB Senatsbeschluss vom 3.4.2020 - B 9 SB 71/19 B - juris RdNr 11 mwN) .Andernfalls gilt ein früherer Beweisantrag als erledigt (vgl stRspr; zB Senatsbeschluss vom 3.4.2020, aaO; Senatsbeschluss vom 21.8.2018 - B 9 V 9/18 B - juris RdNr 8) .
- BSG, 08.05.2017 - B 9 V 78/16 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …
Auszug aus BSG, 14.04.2021 - B 9 V 4/21 B
Kraft der darin enthaltenen ausdrücklichen gesetzlichen Anordnung kann die Beweiswürdigung des LSG mit der Nichtzulassungsbeschwerde weder unmittelbar noch mittelbar angegriffen werden (Senatsbeschluss vom 1.7.2020 - B 9 SB 5/20 B - juris RdNr 10; Senatsbeschluss vom 8.5.2017 - B 9 V 78/16 B - juris RdNr 15) . - BSG, 01.07.2020 - B 9 SB 5/20 B
Feststellung einer Schwerbehinderung wegen eines Diabetes mellitus
Auszug aus BSG, 14.04.2021 - B 9 V 4/21 B
Kraft der darin enthaltenen ausdrücklichen gesetzlichen Anordnung kann die Beweiswürdigung des LSG mit der Nichtzulassungsbeschwerde weder unmittelbar noch mittelbar angegriffen werden (Senatsbeschluss vom 1.7.2020 - B 9 SB 5/20 B - juris RdNr 10; Senatsbeschluss vom 8.5.2017 - B 9 V 78/16 B - juris RdNr 15) .
- BSG, 14.02.2019 - B 9 SB 49/18 B
Zurückweisung als Bevollmächtigter in einem Verwaltungsverfahren
Auszug aus BSG, 14.04.2021 - B 9 V 4/21 B
Es ist nicht Aufgabe des BSG , sich im Rahmen des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens die maßgeblichen Tatsachen aus der angegriffenen Entscheidung des LSG und/oder den Gerichts- und Verwaltungsakten selbst herauszusuchen (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 14.2.2019 - B 9 SB 49/18 B - juris RdNr 23 mwN) . - BSG, 21.08.2018 - B 9 V 9/18 B
Versagung von Hinterbliebenenrente
- BSG, 13.01.2021 - B 9 SB 32/20 B
Aufhebung einer Zuerkennung des Merkzeichens G
Auszug aus BSG, 14.04.2021 - B 9 V 4/21 B
Soweit der Kläger einen Verstoß des LSG gegen die Amtsermittlungspflicht (§ 103 SGG ) rügt, erfüllt sein Vortrag nicht die besonderen Darlegungsanforderungen einer Sachaufklärungsrüge (vgl hierzu allgemein Senatsbeschluss vom 13.1.2021 - B 9 SB 32/20 B - juris RdNr 6 mwN) .